Für die Bürger unglaubwürdig
Regierung ordert 31 Limousinen für 8,6 Millionen Euro, Konjunkturpaket macht Kauf möglich.
Durchschnittspreis je Dienstwagen: 275 000 Euro.
Die Bundesregierung will ihre gepanzerte Fahrzeugflotte teilweise erneuern und bestellt Oberklasse-Limousinen als Dienstwagen im Wert von 8,6 Millionen Euro.
Die 31 Spezialfahrzeuge werden ausschließlich aus Mitteln des Konjunkturpakets II bezahlt, berichtet die "Bild am Sonntag". Die Opposition und der Bund der Steuerzahler kritisierten den Kauf. Das zuständige Innenministerium argumentiert dem Bericht zufolge, man benötige wegen hoher Laufleistung, Wirtschaftlichkeit und Sicherheitsaspekten die neuen Limousinen als Ersatz und nicht als Erweiterung der Fahrzeugflotte. Bereits im November werden die ersten 13 Limousinen von Audi, BMW und Mercedes ausgeliefert. 2010 folgen 18 weitere.
Die gepanzerten Karossen werden für das Bundeskriminalamt beschafft. Gefahren werden damit "Verfassungsorgane des Bundes" wie Bundespräsident, Kanzlerin und Minister. Eine Ministeriumssprecherin räumte ein: "Diese seit langem anstehenden Ersatzbeschaffungen wären jedoch aus den regulär im Haushalt 2009 oder der Finanzplanung 2010 verfügbaren Haushaltsmitteln nicht möglich gewesen. Somit wären diese Beschaffungen ohne das Konjunkturpaket II schlicht unterblieben und in die Zukunft verschoben worden."
Kritik von der FDP
In einem Papier des Innenministeriums heißt es laut Zeitungsbericht: "Konjunkturpolitisch kann mit der Maßnahme fehlende private Nachfrage kompensiert werden. Mithin können die vorhandenen Beschäftigungsverhältnisse an deutschen Standorten zumindest zeitweise gesichert werden." Der FDP-Wirtschaftsexperte Patrick Döring übte Kritik: "Es ist ein schlechtes Signal, dass mit Geldern aus dem Konjunkturpaket ausgerechnet gepanzerte Dienstfahrzeuge für Politiker angeschafft werden."
"Für die Bürger unglaubwürdig"
"Mit 31 Fahrzeugen kann man bestimmt keinen Konjunkturfrühling bei der Automobilindustrie auslösen", sagte Döring. "Das ist nicht nur für den Bürger unglaubwürdig. Erst recht, weil viele Arbeitnehmer sich heute überlegen müssen, ob sie ihr Auto aus Kostengründen noch ein bisschen länger fahren." Der Geschäftsführer des Bunds der Steuerzahler, Reiner Holznagel, erklärte: "Was bleibt, sind noch mehr Schulden und noch mehr Zinslasten für die Steuerzahler. Die Bundesregierung sollte zumindest die zweite Teil-Bestellung für 2010 überdenken."
Quelle: "Bild am Sonntag"
![](https://www.touareg-freunde.de/images/avatars/b5/449-b572fd2ace1fb38c10431573cc12e576d0b39260.jpg)
31 Limousinen für 8,6 Millionen Euro
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Haben die auch eine Wegfahrsperre und verbesserten Diebstahlschutz?
Gruß, Dirk
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Ich weiss es nicht ganz genau, was ich davon halten soll
Neuwagenanschaffung ja ! Ausgaben nein ! Warten bis in 2010 ? -
"Konjunkturpolitisch kann mit der Maßnahme fehlende private Nachfrage kompensiert werden."
Wie hoch denn wohl die PRIVATE Nachfrage nach solchen Autos ist
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Jo, immer raus mit der Kohle!
Während z.B. unser Bildungssystem (wie mein ehemaliger BMW :D) an allen Ecken knarzt und hinten und vorn Geld fehlt, haben wir nichts besseres zu tun, als dicke Panzerkarossen aus dem Steuersäckel zu finanzieren.
Ich geh dann mal meinen Wunschzettel ausfüllen …
… Liebe Bundesregierung!
Ich wünsche mir zu Weihnachten für alle Touareg-Fahrer einen mineralölsteuerbefreiten Kraftstoff! … -
ich weiss nicht, ich halte das alles für verhältnismässig gut verschmerzbar bei den "geringen" Kosten. Da werden normalerweise ganz andere Summen bewegt.
Auch Dienstfahrzeuge müssen mal ausgetauscht werden und wenn im Vertrag steht, dass mir ein Dienstfahrzeug zusteht dann ist das eben so (auch für Minister oder Staatssekretäre). Auf die Panzerung und speziell auf eine aktuelle Sicherheitstechnik kann unser Staat bei den gefährdeten Personen wohl kaum verzichten, das macht das dann eben etwas teurer.
Wenn man da was ändern will, dann muss man schon die Gesetze ändern über das Parlament, allerdings dürften dann viele bekannte Politker auf den Job aufgrund der Gefährdung gleich verzichten. Dienstwagen fahren ja nicht nur die Top-Manager sondern auch viele in der 2. oder 3. oder 4. Führungsebene.
Ich habe den Eindruck, dass hier schnell mal ein Reporter diese Kleinigkeit hochspielen möchte um in der Zeitung zu stehen, solcher Polemik klappt immer am besten kurz vor der Wahl und dann noch am besten, wenn sowieso schon das Thema in der Presse steht (Ulla Schmidt).
Jedenfalls sollten man sich nicht über diese paar Autos aufregen (die Anschaffungskosten dürften im Vergleich zu den Betriebskosten incl. Fahrer auf die Dauer eher gering sein) sondern man könnte eher mal über die wirklich teuren Dienstreisen mit den Fliegern der Flugbereitschaft nachdenken, wenn man Geld sparen will.
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Das Problem dabei aber ist, wo hört der „Kleinkram“ auf und wo fangen die dicken Brocken an?
Theoretisch sind 10 Taxis (oder Taxen – Rechtschreibenthusiasten bitte wählen), die vor das Regierungsgebäude fahren, wovon einer dann genutzt wird und die anderen 9 als Blender vorweg/hinterher fahren, immer noch günstiger, als solche Stahlkolosse.
Aber so gesehen hast Du recht, Burkhard. Man soll sich nicht über solcherlei Dinge aufregen. Ich werde mich gleich in den Dicken setzen und entspannend von der Arbeit nach Hause fahren. Ohne Panzerung, ohne Blender und ohne Chauffeur. -
Ja warum soll man nicht zeigen wenn es einem gut geht. Und habt ihr schon mal einen Politiker gesehen der bei sich anfängt zu sparen? Da wird mitgenommen was das Gesetz hergibt... Von wem lernt denn der normale Bürger das Abgreifen aller möglichen Leistungen??? Unsere Vorbilder thronen über uns.
Es hätte mich gewundert, würde aus den Konjunkturpaketen nichts für die "großen" Spender rausspringen.
Bildung? F & E? Sicherheit auf dem Gesundheitssektor? Ich bitte euch... Das kann man getrost den Kommunen überlassen, oder wieder das liberale Lieblingswort "Eigenverantwortung" ins Spiel werfen. Hauptsache der Neuwagengeruch kehrt von Zeit zu Zeit zurück...
Dumm ist nur, dass sie für einen Großteil der Fahrzeuge wohl keine Abwrackprämie mehr bekommen werden
He Angela, Hallo Frank Walter, Hallo liebe Volksvertreter!
Bedient euch nur. Seid nicht bescheiden. Ich zahle es liebend gern.
Viel Spaß mit dem neuen Wagen.
Es grüßt euch,
eine eurer sprudelnden Quellen -
Ich kann die Aufregung nicht verstehen. Polemik, mehr nicht. Sollen sie doch ihren
Dienstwagen haben, ich möchte nicht einen Tag tauschen. Schaut man sich andere Manager an,
wie die sich die Taschen füllen, und für mich sind die Spitzenpolitiker Manager, die unsere
Republik versuchen ordentlich zu führen, sind doch die Dienstwagen Peanuts.Viele Grüße aus Halle/Saale
Steffen
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Schaut man sich andere Manager an,
wie die sich die Taschen füllen, und für mich sind die Spitzenpolitiker Manager, die unsere
Republik versuchen ordentlich zu führen, sind doch die Dienstwagen Peanuts.
Ein wahres Wort
So lange unsere Spitzenpoliker auf dem Boden bleiben und die Sache gut machen sehe ich das genau so. -
Schaut man sich andere Manager an, wie die sich die Taschen füllen, und für mich sind die Spitzenpolitiker Manager, die unsere
Republik versuchen ordentlich zu führen, sind doch die Dienstwagen Peanuts.
Das Geld, mit dem die Manager ihre Taschen füllen kommt aber nicht aus der Staatskasse, sondern wird von dem/n Unternehmer/n gezahlt (mal abgesehen von den paar maroden Staatsbanken). Wieviel sie wem zahlen, müssen die Privatunternehmen selbst entscheiden und verantworten. On das jetzt moralisch vertretbar ist, sei dahingestellt. Bei Steuergeldern ist das anders.
Ich verstehe auch nicht, warum man 31 gepanzerte Fahrzeuge bestellt. Es haben nur einige wenige Politiker offiziell einen Anspruch auf gepanzerte Limousinen sowie Sicherheitspersonal (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Verteidigungsminister, Außenminister). Aber wenn schon die Steuerfahndung mit S-Klassen vorfährt(wie geschehen im Fall Zumwinkel) braucht man sich nicht wundern.
Gruß, André -
Ich möchte nur mal so zum Verhältnis erwähnen, dass pro Fahrzeug 277419,35 EUR bzw. 542585,09 DM fällig sind
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Ich habe jedenfalls noch ein Verhältnis zum Geld und muss sagen, normal sind solche Summen nicht.
Meine Meinung ! -
Ich sehe meine Steuergelder (hypothetisch gesprochen, ich zahle ja keine Steuern in Deutschland) lieber für Autos ausgegeben die aus deutscher Produktion stammen und von mittelständischen Firmen mit Panzerung ausgestattet werden als in irgendwelche maroden Autofirmen investiert, die in den letzen 20 Jahren kein innovatives Produkt auf die Räder gestellt haben.
Gruß
Frank
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Koch hat in Wiesbaden 2 (!!!) voll gepanzerte Phaetons W12....der eine steht nur rum, und wird nur benutzt wenn der andere in der Werkstatt steht!!! Macht das Sinn?
Muss ein Wagen nach 100tkm getauscht werden oder gehen auch 150 wenn nicht 200tkm?
Abnutzung eines Dienstfahrzeugs? Muss der Politiker immer den neusten Wagen haben? Fragen über Fragen auf die wir sowieso keinen Einfluss haben... -
Würden unsere werten Volksvertreter ihrer vom Wahlvolk übertragenen Verantwortung gerecht werden, hätten sie wahrscheinlich auch nicht ein derart hohes Schutzbedürfnis.
Religiöse und politische Fanatiker wird es wohl immer geben - womit ein Politiker aber auch kein besonders höheres Risiko trägt, als der Soldat im Einsatz, der Polizist auf Streife oder der Feuerwehrmann, der ein brennendes Haus betritt.
Letztgenannte wissen stets, dass es sie ihr Leben kosten kann, wenn sie Fehlentscheidungen treffen.
Vielleicht wird Politik wieder etwas volksnäher, wenn sich Politiker dem selben Risiko stellen müssten.
Statuten finde ich absolut legitim, und finde Fahrzeuge der Nobelklasse schon alleine bezüglich ihres Repräsentationszwecks für angemessen. Meinetwegen auch mit besonderen Schutzklassen für Repräsentanten anderer Nationen.
Wenn aber unsere Politiker denken, sich vor dem eigenen Volk schützen zu müssen - dann ist wohl anzunehmen, dass sich dies auf bewusst volksfeindlichen Entscheidungen begründet.
Würde dieses Geld bei der persönlichen Schutzausstattung unserer Exekutiven als sinnvoller investiert sehen, da diese oft die Last der "oben" getroffenen Entscheidungen zu tragen haben...
Grüße,
Klaus -
auch auf die Gefahr hin jetzt "Prügel" zu beziehen...
ich denke schon, dass unsere Politiker im Vergleich zu manchen anderen im Ausland nicht gerade besonders repräsentative Fahrzeuge nutzen ....
ich möchte auch nicht unbedingt unsere Bundeskanzlerin (egal ob sie nun von mir gewählt oder nicht gewählt wurde) mit einer Rostlaube zu ihren Terminen fahren sehen, sie sollte schon die Bundesrepublik und kein Armenhaus repräsentieren....
Ich halte unsere Politiker aufgrund der derzeitigen terroristischen Lage schon für besonders schutzbedürftig, das schliesst eine Forderung nach einem besseren Schutz für unsere Soldaten nicht aus
Wenn ich mit der Leistung unserer Politiker nicht zufrieden bin, dann habe ich die Möglichkeit bei der nächsten Wahl "den Job zu beenden", wenn genug gleichgesinnte zusammenkommen dann klappt das auch. Dann ist der Dienstwagen wieder weg .....es liegt alles nur am Auftraggeber, dem Volk ..... wenn das Volk denn seine Aufgabe wahrnimmt (wählen) dann geht das alles relativ schnell .... das ist Demokratie ... :D:D ...
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auch auf die Gefahr hin jetzt "Prügel" zu beziehen...
Na hör mal, wenn man hierzulande schon mit Prügel rechnet, nur weil man sein Grundrecht der freien Meinungsäußerung in Anspruch nimmt, muss ich noch mehr als sonst an unserer demokratischen Verfassung zweifeln
Was die Terrorwarnung betrifft, halte ich die ganze damit zusammengehörige Thematik ziemlich aufgebauscht, mit dem Ziel die Bürger zu verunsichern und den zunehmenden Abbau der individuellen Freiheiten unter diesem Deckmantel zu rechtfertigen.
Ich bin keineswegs Anhänger etwaiger Anarchiebewegungen und leide mit Sicherheit auch nicht unter Ängsten totaler Überwachung. Aber dennoch bereitet mir der Weg unserer aktuellen Politik unangenehme Bauchschmerzen.
Und selbst wenn das mündige Wahlvolk nicht zunehmend die wachsende Partei der Nichtwähler unterstützen würde, gebe ich mich nicht der Illusion hin, dass der Wählerwille in unserer "Bananenrepublik" irgendetwas mit Hand und Fuß bewirken würde.
Dazu ist das Wahlverhalten der überwiegenden Mehrheit schon viel zu festgefahren (erfreuliche Ausnahme: Hessenwahl-Denkzettel) und ist das Machtdenken in allen Parteien schon viel zu ausgeprägt.
Im Ergebnis bewegt sich nicht mehr allzuviel in irgendeine Richtung, weil hierfür einfach die Mehrheiten fehlen und Entscheidungsprozesse zu langwierig sind um schnell und angemessen auf aktuelle Probleme zu reagieren.
Im Gegenzug gleichen sich alle Parteien darin, dass sie, sobald sie die Regierungsgeschäfte übernehmen, die selben Fehler begehen, die sie als Opposition an den Pranger stellten.
Hier fällt mir bspw. immer wieder ein ehemaliger Öko-Faschist im Umweltministerium ein, der sich im perfekten Agnostizismus nur noch in der einst so verschmähten Staatskarosse umherkutschieren ließ, statt weiterhin vorbildlich per pedum fortzubewegen.
Führen durch Vorbild? Fehlanzeige!
Politik für das Volk gibt es doch nur noch insoweit, wie es sich mit den Interessen unserer "Führungselite" aus Politik und Wirtschaft deckt. Demnach machen "die da oben" ihr Ding am runden Tisch, und wir freuen uns darüber, wenn von diesem großen Fressen ein paar schmackhafte Krumen herunterfallen, die wir dankbar und ehrfürchtig vom Boden picken dürfen.
Solange sich Entscheidungsträger nicht direkt verantworten müssen, und dem Wahlvolk keine Möglichkeit eingeräumt wird, eine versagende Regierung per Volksentscheid kurzfristig abwählen zu können, wird sich daran auch in Zukunft nichts ändern.
Die Rechnung für all dies tragen bekanntermaßen wir - ob wir wollen, oder nicht...
Und um einer klassischen Bemerkung gleich vorzugreifen: Ja, wir jammern auf hohem Niveau! Nur vergleiche ich gerne unsere Potentiale mit der gegenwärtigen Realität, und sehe hier ein zu großes Missverhältnis, weil wir mit zu viel Einsatz zu kleine Resultate erzielen. Gemessen an den Prinzipien der freien Marktwirtschaft absolut undenkbar.
Grüße,
Klaus -
...Dazu ist das Wahlverhalten der überwiegenden Mehrheit schon viel zu festgefahren (erfreuliche Ausnahme: Hessenwahl-Denkzettel) und ist das Machtdenken in allen Parteien schon viel zu ausgeprägt.
Im Ergebnis bewegt sich nicht mehr allzuviel in irgendeine Richtung, weil hierfür einfach die Mehrheiten fehlen und Entscheidungsprozesse zu langwierig sind um schnell und angemessen auf aktuelle Probleme zu reagieren....Es hängt bestimmt viel mit der deutschen Mentalität zusammen, dass so etwas zustande kommen kann.
Die Regierung – egal welchen Lagers – wird akzeptiert und nicht viel hinterfragt, man passt sich der Regierung an und versucht nicht, die Regierung dem Volk anzupassen bzw. sie für dieses arbeiten zu lassen.
So kann dann auch praktisch über Nacht ein Land ohne internen Aufstand von der Diktatur des 3. Reichs zu einer weltweit angesehenen Demokratie mutieren.Wenn sich mal der Zorn des deutschen Volks erhebt dann maximal in Aussagen wie dieser, die ein Gewerkschaftler bei den Kundgebungen zum 1. Mai getätigt hat: „…es wird Zeit, dass mal irgendjemand eine Revolution startet“.
Gruß
Frank
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Sorry, bei Politik geht seit geraumer Zeit immer mehr der Gaul mit mir durch.
Liegt vielleicht zum Teil auch an einem persönlichen Nachholbedarf, nachdem ich ja 12 Jahre unpolitisch und verfassungstreu zu sein hatte - mit letzterem habe ich auch heute kein Problem!
@ Frank
Denke mal, dass man als Außenstehender, bzw. mit dem nötigen Abstand einiges leichter kritisch bewerten kann. Doch zu dieser "verschobenen" Perspektive sind m.E. ca. 90% der Bevölkerung gar nicht fähig - oder wollen es nicht sein, damit ihre eigene kleine heile Welt keinen ernsten Schaden nehmen kann.
Während einer Legislaturperiode wettern und zetern wir was das Zeug hält, und wenn es dann mal soweit ist, dass man vielleicht etwas ändern könnte, verfallen alle wieder in den gleichen Trott. Als würden die selben etablierten Parteien plötzlich alles besser als zuvor machen.
Genau so wie dem Franzosen der Revolutzer im Blute liegt, ist der Deutsche einfach nur obrigkeitshörig und stets der Meinung, dass die Politik es schon richten wird.
Alle verlangen mehr Eigenverantwortung, aber keiner will etwas dafür tun, bzw. mehr als davor dafür tun - es könnte ja zu Lasten der geliebten Freizeit gehen, wenn man sich auf einmal um Dinge kümmern soll, die früher der Staat wie selbstverständlich für einen gemacht hat.
Wann bitte wurden wir denn so wirksam indoktriniert?
Inzwischen sind wir Lichtjahre von der Notwendigkeit etwas zu tun entfernt, weil die größte Drecksarbeit von unserer unmittelbaren Nachkriegsgeneration erledigt wurde. Heute zählt nur noch, dass man mit möglichst wenig Arbeit ein maximales Einkommen erzielt, damit man drei Mal je Jahr in den Urlaub fliegen kann - um dann nach jedem Weihnachtsfest darüber zu jammern, dass man kein Geld für Wichtiges, wie die eigene Absicherung, zur Verfügung hat.
Aber wie man immer sagt: wir jammern auf hohem Niveau.
Bin ich etwa schon politikverdrossen? Selbstkritisch muss ich dies wohl leider mit "Ja" beantworten. Was aber lange nicht heißt, dass ich schon aufgegeben habe
Grüße,
Klaus -
Heute zählt nur noch, dass man mit möglichst wenig Arbeit ein maximales Einkommen erzielt, damit man drei Mal je Jahr in den Urlaub fliegen kann - um dann nach jedem Weihnachtsfest darüber zu jammern, dass man kein Geld für Wichtiges, wie die eigene Absicherung, zur Verfügung hat.
Aber wie man immer sagt: wir jammern auf hohem Niveau.
Grüße,
KlausHallo Klaus
Du sprichst mir aus der Seele.
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