Abgeordneter will bundesweit einheitliche Autokennzeichen
Braucht Deutschland neue Autokennzeichen? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albrecht Feibel sagte der "Bild"-Zeitung, die regionalen Kennzeichen müssten abgeschafft und durch willkürliche Kombinationen von Buchstaben und Zahlen ersetzt werden. Dann gäbe es zum Beispiel statt "K" für Köln auf den Autokennzeichen nur noch einen Buchstaben-Ziffern-Mix. Feibel: "Das wäre viel unbürokratischer und billiger".
Die Autos sollten auch nicht mehr nur bei den Zulassungsstellen der Städte und Kreise angemeldet werden. Das Kennzeichen müsse bundesweit benutzt werden können. "Jeder soll sein Auto bei einer Gemeindeverwaltung anmelden und selbst bei einem Umzug weiter benutzen können", sagte Feibel. Dieser Anregung sollte jetzt von einer Bund-Länderarbeitsgruppe überprüft werden, die derzeit eine Neuordnung und Vereinfachung des Zulassungsverfahrens untersucht.
Ablehnung im Verkehrsministerium
"Wir haben keine Veranlassung, von den regionalen und merkbaren Kennzeichen Abstand zu nehmen. Das System hat sich bewährt", sagte Ministeriumssprecher Felix Stenschke auf AP-Anfrage.
Zugleich bestätigte er, dass eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen "dicken Vorschlag" zur Vereinfachung des Zulassungsverfahren vorgelegt habe, über den im Herbst weiter beraten werden solle. Darin werde unter anderem auch ein so genanntes lebenslanges Kennzeichen genannt, das bei der ersten Zulassung wie bisher den regionalen Bezug aufweise, bei einem Umzug in eine andere Stadt aber beibehalten werden könne.
ADAC-Jurist Eckhart Jung äußerte sich ebenfalls skeptisch, ob eine Abschaffung der Regionalkennzeichen und eine Einführung bundesweit einheitlicher Kennzeichen sinnvoll wäre.
"Typischer Sommerloch-Vorschlag"
Ministeriumssprecher Stenschke sprach von einem typischen Sommerloch-Vorschlag, der wahrscheinlich keine Chance auf Umsetzung habe, weil alle Länder ihm zustimmen müssten. "Die Länder müssten das Regionalsystem abschaffen, und das ist schwer vorstellbar", sagte Stenschke.
Die Kraftfahrzeugsteuer, die als Landessteuer an das Regionalprinzip gebunden sei, müsste dann ebenso umgestellt werden wie die nach Regionalklassen erhobenen Versicherungsprämien. Das gegenwärtige System habe sich bewährt, es diene der Identifizierung und werde gut gemerkt.
Identifikation mit der Stadt und der Region
ADAC-Jurist Jung sagte, der Vorschlag Feibels höre sich auf den ersten Blick vernünftig an. Eine solche Umstellung sei aber aus verschiedenen Gründen wenig sinnvoll. So gebe es beispielsweise in Italien, wo das Regionalsystem vor einigen Jahren abgeschafft und ein willkürlicher Buchstaben-Zahlen-Mix eingeführt wurde, heftige Widerstände gegen die Neuregelung.
"Der Bürger identifiziert sich mit seiner Stadt, seiner Region", meinte Jung, und das wollten viele auch im Autokennzeichen ausgedrückt sehen. Außerdem gebe es auch das psychologische Moment, dass man einem über das Kennzeichen erkennbaren Ortsfremden eher Fahrfehler verzeihe als einem Einheimischen.
Regionalklassen der Versicherungen
Ein gravierendes Problem würde ein solche Umstellung nach Ansicht des ADAC-Juristen aber vor allem für die Versicherungen bedeuten, die mit dem ausgeklügelten System nach Unfallhäufigkeiten in den jeweiligen Regionen gute Erfahrungen gemacht hätten.
